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Medebacher Sozialdemokraten diskutieren Lage in Berlin

Im Rahmen Ihrer Jahreshauptversammlung  wurde die Lage in Berlin nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen mit der Soester Europaabgeordnete Birgit Sippel, die auch Mitglied im Landesvorstand der SPD ist, diskutiert.

Der bereits am Wahlabend angekündigte Gang in die Opposition wurde grundsätzlich als logische Konsequenz des schlechten Wahlergebnisses gesehen. Eigentlich nur so könne sich die Partei inhaltlich wie personell erneuern und für die Zukunft aufstellen.

Andererseits wenn andere Parteien wie die FDP, die im Wahlkampf suggerierten alles besser machen zu können, jetzt die Flucht vor der Verantwortung ergreife, müsse die SPD die Lage nochmals neu bewerten. Zu Neuwahlen sollte es nur kommen, wenn wirklich gar nichts mehr geht.

Der von Parteichef Martin Schulz angekündigte Mitgliederentscheid über eine erneute Beteiligung an einer neuerlichen großen Koalition wurde begrüßt, für ein positives Votum liege die Latte jedoch hoch.

Zunächst gehe es aber in den kommenden Wochen darum auszuloten, wie viel sozialdemokratische Politik in einer neuen großen Koalition umsetzbar wäre. Besonders wichtig sei aber auch, dass stärker als bisher die Sorgen und Ängste der Menschen ernst genommen werden, die sich als Verlierer von Globalisierung und Digitalisierung sehen oder aber in der Zuwanderungspolitik nicht mitgenommen fühlen. Gelingt dieses nicht, würden die politischen Ränder immer stärker und die große Koalition in der Wählergunst zu einer Minderheitsregierung schrumpfen.

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