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SPD-Anträge zum Haushalt 2011

1. Die SPD beantragt, einen Zuschuss an den TuS Medebach in Höhe von insgesamt  6650,- €

Begründung:

Der neue Kunstrasenplatz musste zum Schutz vor Wildtieren mit    einem  zusätzlichen Zaun umrandet werden.
Kosten  5500,- €
Weiterhin musste für den erhöhten Pflegeaufwand des Kunstrasenplatzes ein neuer Trecker (7800,- €) angeschafft werden. Die Stadt und der TuS haben in Kooperation die Kosten des Platzbaues je zur Hälfte getragen, daher sollten auch die Hälfte der zusätzlichen Anschaffungs-Kosten von der Stadt Medebach getragen werden.

2. Um die Kosten des Hallenbades zu reduzieren, beantragt die SPD-Fraktion, auf dem Dach eine Solaranlage zu installieren. Diese Kosten-Ermittlung soll zu Lasten des Herstellers erfolgen.

3. Kommunale Abwrackprämie:

Die Stadt Medebach stellt 2000,- € Zuschuss für Hauseigentümer bereit, die ein Blockheizkraftwerk erstellen. Weiterhin erhalten Hauseigentümer 300,-€  Zuschuss für Gas/Öl/ Brennwertkessel bzw. Peletheizungen beim Neubau oder Erneuerung.
Gesamtkosten für 2011  20.000,- €

Begründung:

Dieser Ansatz ist zum einen zur Wirtschaftsförderung gedacht, aber auch als Beitrag zum Umwelt/Klimaschutz.

4. Antrag auf Erhöhung des Ansatzes für Wirtschaftsförderung        (bisher 10.000,-€ / Seite 399 im Haushalt) auf 60.000,-€.

Dieser erhöhte Ansatz soll dazu genutzt werden, um das Gewerbegebiet mit „schnellem Internet“ anzubinden.  
Das heißt, die Stadt geht von einem Punkt, wo mindestens 16.000,- € / Übertragung dargestellt ist.
Von dort aus wird ein Leerrohr gelegt bis Anfang Gewerbegebiet.
Dies sollte am besten mit dem Netzbetreiber geregelt werden, der auch die Verbindung nach Düdinghausen übernimmt. Sollte dies nicht möglich sein ist die Telekom anzusprechen.
Es wäre schön, wenn diese Arbeiten bis August 2011 so weit fortgeschritten sind, dass bei der Gewerbeschau die so genannte „Eröffnung“ gefeiert werden kann.

5. Bei den „Kanalanschlussbeiträgen“ beantragt die SPD den        bisherigen Ansatz von  20.000,- € auf 50.000,- € zu erhöhen (wegen zu erwartender größerer Bautätigkeit).

6. Die SPD- Fraktion setzt sich dafür ein, dass das anzuschaffende Fahrzeug für den Bauhof nicht als gebrauchtes Alt- Fahrzeug angeschafft wird. ( maximal Jahreswagen )


Brunhilde Sengen
SPD- Fraktionsvorsitzende

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