Medebacher SPD diskutiert Koalitionsvertrag mit MdB Dirk Wiese

Im Vorfeld des SPD-Mitgliederentscheids diskutierten die Medebacher Sozialdemokraten mit dem heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese den Koalitionsvertrag für eine mögliche große Koalition.

Insgesamt wurde festgestellt, dass in den Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU viele sozialdemokratische Anliegen durchgesetzt werden konnten die einer Vielzahl von Menschen zu Gute kommen. Von einer Anhebung und Stabilisierung des Rentenniveaus , einer Senkung der Beiträge zur Krankenversicherung für Arbeitnehmer, höherem Kindergeld und  bis hin zu vielen Verbesserungen gerade für den ländlichen Raum. Aber auch Baustellen wie Pflege, Bildung oder zu wenig bezahlbare Wohnungen werden angegangen.

Obwohl es auch Stimmen gegen den Eintritt in eine große Koalition gab, sprach sich der Mehrheit für eine Regierungsbeteiligung aus.

Es gab allerdings auch klare Forderungen die vielen positiven Punkte im Koalitionsvertrag auch offensiv nach außen darzustellen und das Marketing nicht der CDU und dem Kanzleramt zu überlassen.

Weiter gab es auch klare Forderungen, dass sich die Partei auch in einer Regierungsbeteiligung inhaltlich und personell erneuern müsse.